Bundessozialgericht, Urteil vom 28.04.2004, Az.  B 2 U 33/03 R

Streitig war die Anerkennung einer Wirbelsäulenerkrankung als Berufskrankheit nach der Nr. 2108 der Anlage zur Berufskrankheiten-Verordnung sowie die Gewährung einer Verletztenrente. Der 1935 geborene Kläger war von 1950 bis 1993 als Maurer und Verputzer beschäftigt. Den im Juli 1994 gestellten Anerkennungsantrag lehnte die Berufsgenossenschaft ab, weil die medizinischen Voraussetzungen für die Anerkennung nicht vorgelegen haben sollen. Während das Sozialgericht nach Beweisaufnahme die Beklagte zur Zahlung einer Verletztenrente nach einer Minderung der Erwerbsfähigkeit – MdE - um 20 vH auf Grund einer Berufskrankheit 2108 verurteilt hat, hat das Landessozialgericht nach weiterer Beweisaufnahme auf die Berufung der Beklagten dieses Urteil aufgehoben und die Klage abgewiesen. Zwar seien die sog. arbeitstechnischen Voraussetzungen (langjähriges Heben und Tragen schwerer Lasten) erfüllt; die medizinischen Voraussetzungen indessen nicht. Es sei nicht wahrscheinlich, dass ein Kausalzusammenhang zwischen der beruflichen Tätigkeit des Klägers und seiner Wirbelsäulenerkrankung bestehe. Insbesondere lasse sich im Bereich der Lendenwirbelsäule ein als belastungskonform zu bezeichnendes Schadensbild mit von oben nach unten eher zunehmendem Schadensmuster nicht feststellen. Dabei folge der Senat dem fachorthopädischen Gutachten des Prof. Dr. S., dem Gutachten des Prof. Dr. K. hingegen nicht.

Anmerkung der Redaktion:

Das Urteil des BSG zeigt einmal mehr, dass das Vorliegen der arbeitstechnischen Voraussetzungen, festgestellt nach dem MDD ( Mainz-Dortmunder-Dosismodell ) allein nicht ausreicht, um den Nachweis einer Berufskrankheit tatsächlich zu führen. Entscheidend bleiben am Ende immer die Aussagen der in das Verfahren eingeführten medizinischen Gutachten. Diesbezüglich muss von Anfang an strikt darauf geachtet werden, welche Gutachter  beauftragt werden. Diesbezüglich bestehen eine Reihe von Steuerungsmöglichkeiten, welche konsequent genutzt werden müssen. Dies beginnt bereits im Antrags- bzw. Widerspruchsverfahren und nicht erst im Prozess!

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